11. Sitzung Grosser Gemeinderat Lyss vom 18.09.2023

Schiessanlage Winigraben (300m); Ersatz elektronische Trefferanzeige und Erweiterung des Scheibenstands um 6 Scheiben; Mehrkosten; Nachkredit
Der GGR beschliesst einen Nachkredit über Fr. 86'000.00 für den Ersatz der elektronischen Treffer-anzeige und die Erweiterung des Scheibenstandes 300 m auf 22 Scheiben der Schiessanlage Winigraben.

Generelle Entwässerungsplanung; 6. GEP-Rahmenkredit; Kreditabrechnung
Der GGR genehmigt die Verpflichtungskreditabrechnung des 6. GEP-Rahmenkredits im Betrag von
Fr. 2'474'635.80 mit einer Kostenüberschreitung von Fr. 74'635.80 (Kredit Fr. 2‘400‘000.00).

Generelle Entwässerungsplanung; 8. GEP-Rahmenkredit; Kreditantrag
Der GGR …
1. nimmt Kenntnis vom Stand der GEP-Rahmenkredite.
2. bewilligt einen 8. GEP-Rahmenkredit von wiederum Fr. 2‘400‘000.00 für die Jahre
     2023 - 2025, inklusive der Zustandserhebung von privaten Hausanschlussleitungen
     (die Finanzierung erfolgt zu Lasten der Spezialfinanzierung Abwasser).

Erneuerung Netzwerkinfrastruktur Volksschule; Verpflichtungskreditabrechnung (Rahmenkredit)
Der GGR genehmigt die Abrechnung des Rahmenkredits über die Erneuerung Netzwerkinfrastruktur Volksschule (Phasen I und II) mit Gesamtkosten von Fr. 408'112.45 und einer Kreditüberschreitung von Fr.  37'112.45 (Verpflichtungskredit Fr. 371'000.00). 

Projekt Medien und Informatik; Teilprojekt 2 Beschaffung Geräte und Clients; Abrechnung Rahmenkredit
Der GGR genehmigt die Abrechnung des Rahmenkredits, Teilprojekt 2, Beschaffung Geräte und Clients mit Gesamtkosten von Fr. 1'815'266.85 und einer Kreditunterschreitung von Fr. 184'733.15 (Verpflichtungskredit Fr. 2'000'000.00).

Postulat SP/Jungi (Nr. 2023/1); Plastikabfall rezyklieren; Stellungnahme
Der GGR nimmt Kenntnis von der Beantwortung und lehnt das Postulat SP/Jungi "Plastikabfall rezyklieren" (Nr. 01/2023) ab.

Postulat; Die Mitte+GLP; "Fussgängerstreifen in den Tempo 30 Zonen Bielstrasse/Aarbergstrasse" (Nr. 08/2021); Fristverlängerung
Der GGR beschliesst, die Frist zur Beantwortung des Postulats Die Mitte+GLP; "Fussgängerstreifen in den Tempo 30 Zonen Bielstrasse/Aarbergstrasse" (Nr. 08/2021) bis zum 30.06.2024 zu verlängern.

Interpellation SP und Jungi; "Lift Bahnhof, Seite Aldi" (Nr. 04/2023); Beantwortung
Der GGR nimmt Kenntnis von der Beantwortung der Interpellation SP und Juni «Lift Bahnhof, Seite Aldi» (Nr. 04/2023).

Parlamentskommission Bildung + Kultur; Ersatzwahl für Ruchti Erika, FDP
Der GGR wählt Lauper Susanne (FDP) per sofort für die laufende Legislatur 2022 – 2025 in die Par-lamentskommission Bildung + Kultur.

Fakultative Volksabstimmung
Zu dem Beschluss mit fakultativer Volksabstimmung (Generelle Entwässerungsplanung; 8. GEP-Rahmenkredit; Kreditantrag Punkt 2) kann gestützt auf die Vorschriften der Gemeindeordnung GO (Art. 46 Bst. b) die fakultative Volksabstimmung verlangt werden. Von 523 Stimmberechtigten (5% der Stimmberechtigten) ist dieses Begehren bis zum 23.10.2023 (30 Tage seit der Veröffentlichung dieses Beschlusses) schriftlich beim Gemeinderat einzureichen.


Namens des Grossen Gemeinderates Lyss